ERHALT  UND  PFLEGE  DER  SITZBÄNKE

Ursprungsdrucksachenart: Antrag, 

Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 

Neugebauer, Schneider, Gosch und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Erholung im Freien ermöglichen – Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten

Beratungsfolge:

Datum:  22.02.2018 

Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

SitzungBVV-M/0015/V

Ergebnis: Ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Datum:  21.06.2018 

Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin

SitzungBVV-M/0019/V

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Erholung im Freien ermöglichen-Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1022/V).

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzbänke an der Spree auf der Grünfläche bei der Wullenweberstraße, neu zu streichen, bzw. zu erneuern oder zu ersetzen. Das Gleiche gilt für die Sitzbänke in der Levetzowstr (Höhe Jagowstraße und Höhe Elberfelder Straße bis Bundesratsufer), Am Wikingerufer, Helgoländer Ufer und am Hansaufer.

Das Bezirksamt hat am 05.06.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Sitzbänke an der Spree in den öffentlich gewidmeten Grünanlagen (Spreeuferpromenade Bundesratsufer, Spreeuferpromenade Hansaufer) werden von einer durch das Straßen- und Grünflächenamt beauftragten Fachfirma bis Ende 2018 instandgesetzt.

Levetzowstraße: Alle im Mittelstreifenbereich vorhandenen Bänke wurden bereits Ende 2015 einer eingehenden Kontrolle unterzogen; der jeweilige Zustand wurde fotografisch dokumentiert. Notwendige Instandsetzungen wurden in 2016 beauftragt und durchgeführt. Im Rahmen der turnusmäßigen Begänge werden die für diesen Bereich zuständigen Bauaufseher aber auch weiterhin den Zustand der Bänke überwachen und ggf. reparaturrelevante Schäden melden.

Wikingerufer: Die hier vorhandenen Bänke stehen im derzeit gesperrten Sicherungsbereich der Spreeuferwand und befinden sich damit aktuell außerhalb des Nutzungszugriffs. Sobald die dortigen, baulichen Sicherungsmaßnahmen abgeschlossen sind und die Uferpromenade wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, wird eine Zustandserfassung der dort vorhandenen Bänke und ggf. eine Überarbeitung erfolgen.

Helgoländer Ufer: Alle hier vorhandenen Bänke wurden bereits Mitte 2017 einer Kontrolle unterzogen. Die Instandsetzung der dabei dokumentierten Schäden wurde im Herbst 2017 sowie Anfang 2018 beauftragt, jedoch noch nicht komplett abgeschlossen.

Hansa-Ufer: Bisher wurden von diesen Bankstandorten keine reparaturrelevanten Schäden gemeldet; der benannte Bereich wird aufgrund des BVV-Beschlusses nun aber nochmals gezielt begutachtet und ggf. notwendige Instandsetzungen werden anschließend zeitnah beauftragt.

Rechtsgrundlage:  § 13 i.V.m. § 36 BezVG

A) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 05.06.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel

Bezirksstadträtin Weißler