TEMPO 30 AUF DER LEVETZOWSTRASSE

Antrag auf der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte am 17. Mai 2018 verabschiedet !


Die Kastanienfreunde haben einen Erfolg zu verzeichnen:

Liebe Interessierte der Kastanienfreunde,

 

Als Bürgerinitiative setzen wir uns seit letztem Jahre für ein grünes und lebenswertes Umfeld in der Levetzowstrasse in Berlin-Moabit ein. Dazu gehört auch die Berücksichtigung umweltschädigender Einflüsse, denen Menschen und Bäume auf dieser stark befahrenen Straße ausgesetzt sind.

 

Um die Umweltbedingungen für unseren Kiez in der Levetzowstrasse zu verbessern haben wir uns dazu entschlossen einen Antrag auf „Einführung von Tempo 30 in der Levetzowstrasse / Altonaer Straße bis Bachstraße“ in die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte einzureichen (11. März 2018 ). 

 

Am 17. Mai 2018 hat die Bezirksverordnetenversammlung Berlin in ihrer  öffentlichen Sitzung einen Beschluss verabschiedet, der das Bezirksamt auffordert, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) darauf hinzuwirken, auf der Levetzowstraße ganztags Tempo 30 anzuordnen (Drucksache 1238/V). 

 

Wir haben damit einen ersten, wichtigen Schritt zur Einführung von Tempo 30 -ganztägig- auf unserer Straße gemacht!

 

Anfang März sind wir an die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP, den Linken und der Piraten in Mitte mit der Bitte herangetreten, dieses Anliegen zu unterstützen . Nach einigen Anlaufschwierigkeiten sind die Fraktionen mit uns in Kontakt getreten und es entstand ein zum Teil reger Austausch und unser Antrag wurde im Verkehrsausschuss diskutiert. An dieser Stelle einen Dank an den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen, Herrn Roet von der FDP sowie an seinen Stellvertreter von den Linken, Herrn Dietrich, die das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und sich dafür aufgeschlossen und interessiert zeigten.  Die Grüne-Fraktion und SPD-Fraktion waren sich Mitte Mai  über einen gemeinsamen Antragstext einig, der zu dem Zeitpunkt allerdings aufgrund von Klärungsbedarf  seitens der Grünen zunächst vertagt werden sollte. Nicht auf unsere Anfragen reagiert hat die Fraktion der CDU.

 

Von Anfang an wurde unser Antrag besonders unterstützt durch die Gruppe der Piraten, Herrn Freitag und Herrn Konrad, die sich sehr interessiert und offen zeigten. Unseren Antrag haben letztendlich die beiden Herrn in der Bezirksverordnetenversammlung am 17. Mai eingebracht und allen Fraktionen zur Abstimmung vorgelegt. Der Antrag der Gruppe der Piraten wurde in der Sitzung ohne Änderung beschlossen, ohne die Stimmen von CDU und AfD. Das ist großartig. 

Wie es jetzt weitergeht

Der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung enthält eine Erledigungsfrist: den 20.09.2018. Die Kastanienfreunde bleiben „am Ball“ und werden das weitere Vorgehen des Bezirksamtes und der Verkehrslenkung verfolgen. Sollte die Verkehrslenkung Berlin gegen die Einführung von Tempo 30 argumentieren, hoffen wir auf die gute Zusammenarbeit mit den Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung, um die entsprechenden und gut vorbereiteten Gegenargumente zu liefern.

Wir sagen Danke!

Wir danken allen Beteiligten für die gute und konstruktive Zusammenarbeit, insbesondere der Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung. Bedanken möchten wir uns auch bei Herrn Rechtsanwalt Pfromm aus der Levetzowstraße, , der uns bei unseren Recherchen wertvolle Hinweise gegeben hat und immer unterstützend zur Seite stand. Danke!


Der Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung im Wortlaut


Der Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung im Wortlaut